Samstag, November 12, 2005

krass falsches Urteil

Auch wenn das Subject zunächst so klingt - diesen Ausspruch habe ich nicht in einer Straßenbahn im Wedding aufgeschnappt, sondern einem Kommentar in der JuS entnommen. Gegenstand dieses Kommentars war ein Urteil des BVerfG, in dem es eine Entscheidung des LG Duisburg - eben jenes "krass falsche Urteil" - verhältnismäßíg heftig kritisiert hat:

Mit seiner rechtsschöpferischen Annahme eines Unterhaltsanspruchs, die dem Wortlaut sämtlicher für die Entscheidung maßgeblicher Gesetzesnormen und deren Normkontext sowie den anerkannten Auslegungsmethoden entgegensteht, hat das Landgericht [...] den Boden des geltenden Rechts verlassen.

Wie man sich wohl fühlt, wenn man einen derartigen Rüffel von "ganz oben" bekommt?

Keine Kommentare: