Simon's Blawg hat Geburtstag

Herzlichen Glückwunsch an Simon's Blawg zum ersten Geburtstag (und 17.000 Besuchern im ersten Jahr).

Historische Kabinettsprotokolle im Web

Das Bundesarchiv stellte heute historische Kabinettsprotokolle online. Zunächst sind die Jahrgänge 1957 und 1958 verfügbar, darüber hinaus die Protokolle des Kabinettsausschusses für Wirtschaft der Jahre 1956 und 1957 sowie des Ministerausschusses für die Sozialreform 1955 bis 1960. Weiter sollen folgen.

(Gefunden bei Heise online und im LAWgical)

Stern.de-Serie Online-Recht

Sascha Kremer hat eine populärjuristische Artikelserie auf stern.de gefunden, deren Titel einen hohen Anspruch verkündet: "Ihr Recht im Internet".

Die Menschenwürde in vitro

Die Süddeutsche berichtet von der (heute von Phoenix übertragenen) Rede der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur Frage des Schutzbereichs des Art. 1 Abs. 1 GG im Bereich der Embryonenforschung. Die Ministerin plädierte angesichts der - in der Literatur (vgl. Herdegens Neukommentierung im Maunz/Dürig/Herzog) gegenwärtig zunehmend in Frage gestellten - Absolutheit der Menschenwürdegarantie für eine zeitliche Anknüpfung an die Nidation der befruchteten Eizelle.

Aktuelle lesenswerte Beiträge zum Thema "Zeitlicher Beginn des verfassungsrechtlichen Lebensschutzes":

Hoerster, JuS 2003, 529 ff. und Joerden, JuS 2003, 1051 ff.

Starck, Der Embryo ist ein Wer, kein Was (in: "Die Welt", 1.11.)

Übersicht zum "Studienrecht Jura"

Das Juristische Internetprojekt Saarbrücken bietet unter anderem eine umfassende Zusammenstellung der in den verschiedenen Bundesländern geltenden Ausbildungsgesetze und Prüfungsordnungen sowie der jeweiligen Studien-, Promotions- und Habilitationsordnungen der einzelnen Fakultäten.

Lokales: berlin.blogplan.de

Eine hübsche geographische Erfassung aller Berliner Blogs anhand des Schnellbahnplans von BVG und S-Bahn ist das Ziel von berlin.blogplan.de - zur Zeit sind leider erst 80 Blogs in Berlin angemeldet, es bleibt also zu hoffen, dass die Liste regen Zulauf bekommt.

Für die kleineren Städte Deutschlands (siehe z.B. hier und hier und hier) gibt es das natürlich auch :-)

OVG Koblenz: Urteil zu den Anforderungen an Widersprüche gegen Prüfungsentscheidungen

Der UniSPIEGEL berichtet von einem Urteil des OVG Koblenz (2 A 10770/03), wonach Widersprüche gegen Prüfungsentscheidungen (hier: Erstes Juristisches Staatsexamen) nur erfolgreich sein können, wenn sich Einwände gegen bestimmte Prüferbemerkungen richten und deren Fehlerhaftigkeit nachvollziehbar begründet werden.

BGH: Rechtsanwaltsgesellschaft darf Zusatz «KPMG» verwenden

Der Beck-Ticker berichtet vom Urteil des BGH (23.10.2003; Az.: I ZR 64/01), wonach die Verwendung der Buchstabenkombination "KPMG" keinen Verstoss gegen die berufsrechtlichen Vorschriften über die Firmierung einer Rechtsanwaltsgesellschaft darstellen (obwohl "KPMG" nicht zu den in § 59k BRAO aufgezählten Bestandteilen gehöre). Da die betroffene Gesellschaft als Steuerberatungsgesellschaft den Zusatz habe führen dürfen, müsse ihr dies auch nach Erweiterung ihres Berufsfelds auf dasjenige einer Rechtsanwaltsgesellschaft gestattet sein, entschied der BGH im Rahmen einer Sprungrevision.

Volkswirtschaftslehre - ein Leitfaden

Ralf Wagner aus Berlin hält auf seiner Website einen umfassenden "Leitfaden Volkswirtschaftslehre" bereit, der sich vorzüglich für einen ersten Einblick eignet. Die Kenntnis grundlegender volkswirtschaftlicher Zusammenhänge gehört zum Rüstzeug eines jeden Juristen, wenn nicht gar zur Allgemeinbildung.

"The Great Library of Amazonia"

Das Magazin Wired veröffentlicht vorab einen Artikel der nächsten Printausgabe zur neuen Suchfunktion beim Buchversender Amazon. Der bedeutungsschwangere Titel des lesenswerten Beitrags lautet The Great Library of Amazonia - in Anlehnung an die schreckliche Lektion des Bibliotheksverlustes des antiken Alexandria.

Auch Google plant wohl bereits einen Einstieg in dieses zukunftsträchtige Marktsegment.

BAG: Personenbedingte Kündigung eines Referendars

Vertretbar.de berichtet von einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG), demzufolge bei einem Referendar (im Urteil des BAG ging es um einen Referendar für das höhere Lehramt) eine personenbedingte außerordentliche Kündigung wegen fachlicher und pädagogischer Leistungsdefizite nur ausnahmeweise in Betracht kommt, da hierdurch erheblich in die Berufsfreiheit des Referendars eingegriffen werde.

BAG, Urteil vom 06.03.2003, 2 AZR 232/02

Google: Hintergrundwissen und nützliche Werkzeuge

Webrankinfo.com bietet vor allem zu Google eine umfangreiche Sammlung nützlicher Informationen und Abfragewerkzeuge. Die Website ist größtenteils in französischer Sprache gehalten, die wichtigsten Tipps und Tools wie die PageRank-Abfrage und die Google-Dance-Abfrage sind allerdings auch auf Englisch verfügbar.

The Guide to Law Online (Law Library of Congress)

The Guide to Law Online, compiled by the U.S. Law Library of Congress, is an annotated guide to sources of information on government and law available online. It includes selected links to useful and reliable sites for legal information throughout the world.

Zeitumstellung heute nacht

Die Sommerzeit hat natürlich auch eine gesetzliche Grundlage. Eine kurze Übersicht zu Regeln und Grundlagen der Zeitumstellung erscheint mir aus gegebenem Anlass der Zeitumstellung heute nacht nicht fehl am Platze ...

Aktuell zum Thema "Zeit": die Enthüllung eines Mysteriums.

Diplomarbeit zu Websites von Rechtsanwaltskanzleien

Das LAWgical hat Heiko Dobels juristische Diplomarbeit zu Websites von Rechtsanwaltskanzleien vorgestellt. Der 17-seitige Ergebnisbericht (PDF) fasst die statistischen Resultate der Umfrage bei 320 Anwälten (zu 87% männlich) zusammen.

BGH: Ordnungsgeld gegen C&A wegen Rabattaktion zur Euro-Einführung rechtmäßig

Der Beck-Newsticker meldet, dass die Textilkette C&A das gegen sie verhängte Ordnungsgeld in Höhe von 200.000 Euro wegen Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts bezahlen muss. Das Unternehmen habe in Kenntnis der einstweiligen Verfügung und unter Ausnutzung des durch sie ausgelösten Medienechos die untersagte Verkaufsaktion fortgeführt und dadurch eine erhebliche Umsatzsteigerung erzielt (BGH, Urteil vom 23.10.2003, Az.: I ZB 45/02).

Pro-Bono-Arbeit in Großkanzleien

Das Handelsblatt berichtet heute über die Pro-Bono-Aktivitäten der Großkanzleien. Auch hier passt sich offensichtlich der (eroberte) deutsche Rechtsmarkt so langsam seinen großen angelsächsischen Brüdern an.

Lokales: Kinderuni Berlin-Lichtenberg

Auch das BildungsBlog hat schon darüber berichtet: in Berlin gibt es jetzt die KinderUni Lichtenberg.

Den Kleinen wird dabei bisweilen schwere Kost serviert: "Muss Strafe sein?" fragt der Dozent am 19.11.2003 - immerhin eine der Grundfragen des deutschen Strafrechts, vor allem, wenn man sie mit einer Erörterung der verschiedenen Strafzwecktheorien verbindet!

Dossier zur aktuellen Welle von Abmahnungen gegen Domaininhaber

Eine auch nur halbwegs vollständige Zusammenstellung aller bereits veröffentlichten Materialien, Kampagnen und Forendiskussionen zur aktuellen Abmahnwelle wegen Kfz-Kennzeichen in Domainnamen (vgl. die erste Heise-Meldung) ist nicht zu schaffen. Deshalb soll hier nur auf das Dossier bei Netlaw.de und die laufende Berichterstattung im bLAWg von RA Michael H. Heng verwiesen werden.

Dr. H.-J. Krieger hat außerdem eine Mailingliste für Betroffene ins Leben gerufen.

Das umstrittene Patent wird indes von nicht wenigen Juristen für Satire gehalten. Mittlerweile wurden erste Berichte bestätigt, wonach der mit den Massenabmahnungen beauftragte RA Pasch die Reißleine gezogen hat und das Mandat niederlegt. (Auch) Gegen ihn ermitteln diverse Staatsanwaltschaften, daneben stehen berufsrechtliche Konsequenzen im Raum ...

"Berlin Declaration on Open Access to Knowledge in the Sciences and Humanities"

Heise meldet, dass heute die Repräsentanten der großen deutschen Forschungsorganisationen zum Abschluss einer dreitägigen Konferenz über die Zugangsmöglichkeiten zu wissenschaftlichem Wissen und zum kulturellen Erbe einen Appell an alle Wissenschafts- und Kultureinrichtungen verabschiedet haben, das Internet konsequenter zur wissenschaftlichen Kommunikation und zur Veröffentlichung von Forschungsergebnissen zu nutzen.

Download: Die Erklärung im (englischen) Volltext

Aus dem jurabilis-Archiv ein Beitrag zu den Thesen Prof. Dr. Herbergers zum elektronischen Publizieren in der deutschen Rechtswissenschaft.