Freitag, Dezember 17, 2004

Ein Grundrecht auf Sicherheit?

Heise Online berichtet über die Tagung "Countering Modern Terrorism", auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über ein "Grundrecht auf Sicherheit" sprach. Während sie ein derartiges Grundrecht nicht erkennen kann, weil es per definition nicht erreicht werden kann und es auch nicht für wünschenswert hält, waren Vertreter der Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr anderer Meinung.
Nach Frau Leutheusser-Schnarrenberger kann es nur um eine Balance zwischen Sicherheit und Freiheitsrechten gehen, und diese Balance geht zur Zeit auf Kosten der Freiheitsrechte verloren. Wie wahr.

Schade nur, dass es Heise Online und nicht Spiegel Online oder andere große Medien sind, die darüber berichten.

BERNHARD

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