Donnerstag, Januar 13, 2005

BMJ verteidigt Entwurf für Urheberrechtsnovelle

Nach dem Durchgehen von drei Ordnern voller Stellungnahmen, einem Symposium, einer Anhörung sowie einer öffentlichen Debatte im (bei den Trollen sehr beliebten) Internetforum zum umstrittenen Entwurf für die zweite Reformstufe des Urheberrechtsgesetzes erachtet das Bundesjustizministerium nur eine Hand voll kleiner Änderungen an dem Gesetzesvorschlag für angebracht. "Wir haben Lob und Kritik gekriegt", fasste Hausherrin Brigitte Zypries gestern in Berlin die bisherigen Reaktionen bei der Vorstellung der geringfügigen Modifikationen zusammen. Heiße Eisen wie die zivilrechtlichen Auskunftsansprüche gegen Internetprovider, eine Pauschalabgabe für die freie Tauschbörsennutzung ("Kulturflatrate") oder einen einfacheren und digitalen Zugang zu wissenschaftlichen Informationen (Stichwort Subito!) will sie demnach nicht anfassen, wie heise online ausführlich (inklusive Linksammlung) darstellt.

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