Rede von Werner Schulz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler,

ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläuft, ist ein inszeniertes, ein absurdes Geschehen. Die Ereignisse der letzten Woche und die heutige Debatte haben mich trotz staatsmännischer Rede nicht überzeugt. Hier läuft eine fingierte oder, wie die Juristen sagen, eine unechte Vertrauensfrage.

Schon der erste Satz Ihres Antrages, Herr Bundeskanzler, ist unwahr. Sie wollen doch gar nicht, dass man Ihnen das Vertrauen ausspricht. Sie wollen diese Abstimmung verlieren. Sie suchen einen Grund für Neuwahlen und damit das organisierte Misstrauen. Sie selbst haben verkündet, sich der Stimme zu enthalten. Aber das ist ein Kanzler, der das Selbstvertrauen verloren hat?

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

"Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 1. Juli 2005"