Sonntag, November 30, 2003

Vegetal and mineral memory: The future of books

The city of Alexandria played host on 1 November to the renowned Italian novelist and scholar Umberto Eco, who gave a lecture in English, on varieties of literary and geographic memory, at the newly opened Bibliotheca Alexandrina. Al-Ahram Weekly publishes the complete text of the lecture (via Slashdot).

Versorgungswerk der RAe: Die Rente ist sicher.

Rainer Langenhan berichtet von einem FAZ-Artikel über die "sichere Rente" des Versorgungswerks der Rechtsanwälte.
Der 38 Jahre alte Rechtsanwalt aus Stuttgart ist inklusive der Zusatzzeiten aus Studium und Referendariat seit 18 Jahren Mitglied im Versorgungswerk der Rechtsanwälte. Zu Anfang bezahlte er wenig, dann immer mehr. Seit drei Jahren überweist er den Höchstsatz: knapp 1000 Euro monatlich. Macht er so weiter, steht ihm nach heutigen Berechnungen eine Altersrente von 2273 Euro zu.

Samstag, November 29, 2003

Urheberrechtlich relevante Bearbeitung?

Wer sich immer schon gefragt hat, in welchen Formen denn eine Bearbeitung im Sinne des §§ 3, 23 UrhG vorliegen kann, wird diese liebevoll gestaltete Website zu schätzen wissen ...

Aus gegebenem Anlass

Unschlagbare Weite beim Weihnachtsmann-Weitwurf ...

Standesrecht der Rechtsanwälte

Udo Vetters law blog, genauer dessen Kommentarfunktion, scheint einige kollegiale Bedenkenträger auf den Plan zu rufen. Hoffentlich berichtet Udo weiterhin von der Auseinandersetzung um die standesrechtliche Zulässigkeit anwaltlicher Weblogs. Wenn er die Zeit hat, sollte er die Sache ruhig ausfechten ...

Andis Kaulins berichtet in seinem bLAWg LawPundit über den Fall und das Urteil des OLG Nürnberg zu Gästebüchern auf Anwalts-Websites.

Freitag, November 28, 2003

Bericht zur Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie

Michael Heng meldet, dass die Europäische Kommission am 21.11.2003 einen ersten Bericht (Link zur PDF-Version) zur Umsetzung der eCommerce-Richlinie 2000/31/EG vorgelegt hat. Weitere aktuelle Informationen zur Umsetzung und zum Elektronischen Geschäftsverkehr veröffentlicht die Kommission auf einer eigenen Website.

Donnerstag, November 27, 2003

LL.B.-Studiengang an der Uni Greifswald

Die Uni Greifswald bietet einen durchaus innovativen Studiengang mit dem Abschluss LL.B. (Bachelor of Laws) an. Neben der Uni Greifswald bietet auch die Bucerius Law School den LL.B.-Grad an (wenn auch dort eher als prunkvoll gefeierter Meilenstein auf dem Weg zum Staatsexamen).

Dienstag, November 25, 2003

Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2003 vorgestellt

Der Bundesrechnungshof hat die Bemerkungen 2003 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (Langfassung | Kurzfassung) vorgestellt. Dabei errechnet der Bundesrechnungshof diesmal unnötige Mehrausgaben und mögliche Mehreinnahmen von etwa drei Milliarden €, die 2003 "verschenkt" wurden (Pressemitteilung).

Weitere Infos - insbesondere zum nun ausgesetzten EU-Strafverfahren gegen Deutschland - bei Sascha Kremer.

BVerfG: Befristetes Post-Monopol nicht verfassungswidrig

Mit Beschluss vom 07.10.2003 hat das BVerfG die bis 2007 geltende Exclusivlizenz der Deutschen Post AG für die Beförderung von Briefen für verfassungsgemäß erklärt und damit die Verfassungsbeschwerden von sechs Konkurrenzunternehmen als unbegründet abgewiesen. Die befristete Exclusivlizenz diene dem stufenweisen Übergang vom Monopol zum Wettbewerb im Postsektor und verletzte nicht die Berufsfreiheit der Konkurrenzunternehmern aus Art. 12 Abs. 1 GG.

AZ: 1 BvR 712/01 - Volltext | Pressemitteilung | beck-Ticker | Vertretbar

BGH: Beschluss des II. Zivilsenats zu Befangenheitsgründen

Nach dem Beschluss des II. BGH-Zivilsenats vom 20.10.2003 (II ZB 31/02) stellt die Mitwirkung der Ehefrau eines Rechtsmittelrichters bei dem Erlass der angefochtenen (Kollegial-)Entscheidung weder einen Ausschlussgrund nach § 41 Nr. 6 ZPO noch generell einen Ablehnungsgrund nach § 42 Abs. 2 ZPO im Hinblick auf dessen Beteiligung an der Entscheidung im Rechtsmittelverfahren dar.

EG-Beitrittsverträge online

Rainer Langenhan verweist auf die Zusammenstellung der EG-Beitrittsverträge auf dem Server der Europäischen Union. Die Übersicht geht zurück bis zum Beitritt von Dänemark, Irland und dem Vereinigten Königreich (1972).

Informationen zum Erkennen rechtsextremistischer Straftaten

Das Hessische Landeskriminalamt hält schon länger eine Übersicht verbotener neonazistischer Symbole und Erkennungszeichen zum Abruf bereit.

Montag, November 24, 2003

Official Press Room of Michael Jackson

Michael Jackson's Official Press Room during the ongoing trial is a continously updated website (found via Handakte). The concept:
"Because the charges are so serious, I hope you all will understand, on the advice of my attorneys, I will be limited in what I can say about the situation. There will be times when I cannot comment at all. No doubt, this will be frustrating for all of us.

For that reason, I have set up this website to serve as a source of official communications on my case. Any statement that does not appear on this website must be considered unauthorized."
Is this going to be a successful way to face the obvious danger of unauthorized or misconcepted statements in the media?

UWG-Novelle: Synopse zur Dokumentation des Gesetzgebungsprozesses

JurPC veröffentlicht einen weiteren Beitrag zur UWG-Novelle: Martin Schirmbacher (Kanzlei Härting, Berlin) hat eine Synopse zur Dokumentation des Gesetzgebungsprozesses zusammengestellt.

LAWgical - Das Weblog des Jur. Internetprojekts Saarbrücken

Rainer Langenhan (Handakte-Weblog) hat einen Beitrag bei JurPC veröffentlicht, der das Weblog des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken (LAWgical) vorstellt.

Station bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer

Während des Referendariats bietet sich bekanntlich die Möglichkeit, eine Station an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer abzuleisten. Allen, die sich über das Gerede vom Juristen-Heiratsmarkt hinaus auch ein wenig für inhaltliche Aspekte interessieren, sei dieser Ausbildungsbericht von Peter Emil Monz zur Lektüre empfohlen.

Bundesanstalt für Arbeit: 251 Millionen Euro für Werbung

Wenn man sich die aktuelle Empörung über die Werbeausgaben der Bundesanstalt für Arbeit betrachtet, kann man sich nur wünschen, dass die Öffentlichkeit nie herausbekommt, wie teuer Rechtsberatung heutzutage ist (und welche Unternehmen und Behörden für wieviel Geld Rechtsrat einholen) ...

Sonntag, November 23, 2003

Metro-Konzern gegen nuernberg-metro.de

Der Heise News-Ticker meldet, dass die Metro AG offenbar den nächsten Domaininhaber wegen des Begriffs "metro" innerhalb der second-level-domain abgemahnt hat.

Vgl. dazu auch diese frühere Meldung bei jurabilis.

Dossier zur Stammzellen-Diskussion

Die aktuellen (rechtspolitischen) Entwicklungen zum Thema Stammzellen waren schon mehrfach Gegenstand von Meldungen in diesem Weblog. Zu diesem Problemkreis hat jetzt "Die Zeit" ein Dossier veröffentlicht.

Abraham Lincoln didn't go to law school

Margaret Marks' Transblawg cites an article in excited utterances:
Today, there are seven states (Vermont, New York, Washington, Virginia, California, Maine, and Wyoming) that still allow you to earn a law degree the ‘old fashioned way’—through law office study followed by passing the bar exam.