Aufsatzdatenbank JADE

Die UB Bielefeld bietet die Aufsatzdatenbank JADE an, deren Nutzung aus lizenzrechtlichen Gründen allerdings auf bestimmte IP-Bereiche begrenzt ist. Nutzer großer kommerzieller deutscher Provider ("t-dialin.net") fallen dabei leider oft durchs Raster ...

German Academic Publishers

German Academic Publishers (GAP) ist ein von der DFG gefördertes Verbundprojekt von drei deutschen Universitäten (Hamburg, Karlsruhe, Oldenburg).

Das Projekt entwickelt ein innovatives Modell, mit dem elektronische Veröffentlichungen dynamisch gestaltet und verwaltet werden. Dies betrifft sowohl Aufsätze in elektronischen Zeitschriften als auch das traditionelle Publizieren von Büchern. Ziel von GAP ist der freie Zugriff auf qualitätsgeprüfte wissenschaftliche Information.

Juniorprofessur vor dem BVerfG

Mit der Juniorprofessur will die Bundesregierung die Habilitation ersetzen und die akademische Karriere beschleunigen. Bayern, Sachsen und Thüringen wehren sich gegen die "Zwangsbeglückung". Am Mittwoch verhandelte das Bundesverfassungsgericht über ihre gemeinsame Klage, die für junge Wissenschaftler große Bedeutung hat.

Artikel im UniSPIEGEL

Pikanter Aspekt der (kontextsensitiven) Google-Anzeigen auf den Seiten von Spiegel.de: Zu dem oben verlinkten Artikel wird ein "Akademischer Ghostwriter-Service" beworben ...

Dessen umfangreiche Literaturliste ist allerdings recht interessant (z.B. Janik, J.: Durch Schrubben zum Doktorhut. Ohne feste Stelle oder ein Stipendium wird manche Promotion zum Finanzslalom, in: Deutsche Universitäts-Zeitung 44(1988)6, S. 14-19).

Jura-Studium günstigstes (Uni-)Studium überhaupt

Das Studium der Rechtswissenschaften ist einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge mit 47.800 Euro (West) bzw. 38.600 Euro (Ost) das günstigste Universitätsstudium. Offenbar vermögen die teuren Bücher den Lebenshaltungskostenvorteil durch den Freischuss nicht zunichte zu machen.

Die höchsten Kosten sollen demnach (wegen der 16 Semester Studienzeit) die Philosophen mit 64.300 Euro (West) bzw. 51.300 Euro (Ost) haben.

Außerdem sehr interessant:

Deutschland ist keineswegs gleichmäßig gut mit qualifiziertem Nachwuchs versorgt. In Ostdeutschland ist die Zahl der Schul- und Berufsaus­bil­dungsabsolventen gemessen an der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter recht hoch. Der Westen liegt bei den Hochschulabsolventen vorn.

PM des IW

CCC fordert zum Boykott der Musikindustrie auf

Nach der Klage der IFPI gegen einzelne Tauschbörsennutzer fordert der Chaos Computer Club zum Boykott der von der IFPI vertretenen Musikverlage auf. Die Branche solle nicht den Nutzern die Schuld geben, wenn sie selber den Beginn des Informationszeitalters verschlafen und es versäumt hat, ihr Geschäftsmodell an die digitale Welt anzupassen.

Der CCC hält die Klagen des Bundesverband Phono / der IFPI für stark fragwürdig. Es kann nicht sein, dass die Musikindustrie ihre Ziele dadurch erreicht, in dem sie eine massive Panik vor immensen Schadensersatzforderungen schürt. Solche sind in Deutschland auch gar nicht durchsetzbar. Es geht vielmehr darum, die Nutzer von Tauschbörsen einzuschüchtern. Dies zeigt sich auch bei der Kampagne der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) "Raubkopierer sind Verbrecher" . Auch hier werden bewusst juristische Falschaussagen über die Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen gestreut, um den Tauschbörsen das Wasser abzugraben.

Website zur CCC-Kampagne

"Neueste Geklaute Nachrichten"

Über einen Referrer-Link in meiner Seitenstatistik habe ich heute zu den "Neuesten Geklauten Nachrichten" beim Juristischen Internet-Projekt Saarbrücken gefunden - und sie gleich zu meinen Lesezeichen hinzugefügt.

Ohne Worte

Seminararbeit "Die Rechtsproblematik bei Markenrechtsverletzungen durch Linksetzung im Internet und ihre Folgen", entstanden im Rahmen eines Seminars "Einführung in die Medienwissenschaften".

FernUni Hagen: "Bachelor of Laws"

Wer sich schon immer gefragt hat, was man eigentlich an Kursen absolvieren muss, um sich mit dem geschmeidig klingenden Titel "Bachelor of Laws" zu schmücken, findet hier das entsprechende Curriculum an der FernUni Hagen. Man beachte auch die betriebswirtschaftlichen Lehrinhalte.

Clifford Chance erleichtert Aufhebung der Equity-Partnerschaft

Clifford Chance hat sich offenbar Ende März in einer Abstimmung für ein deutlich vereinfachtes Verfahren zur Beendigung der Euqity-Partnerschaft im Fall von unzureichender Leistung ausgesprochen. Die überraschend große Mehrzahl der stimmberechtigten Equity-Partner folgten damit einem Vorschlag des internationalen Managements der Kanzlei, das sich seit Monaten mit Debatten um Vergütungssystem und fallende Umsätze konfrontiert sieht.

Hintergründe in einer Meldung bei JUVE

Ebay in Zukunft mit Kleinanzeigen für Immobilien

Der Internet-Marktplatz Ebay wird zum 1. April in das Geschäft mit rubrizierten Kleinanzeigen für Immobilien einsteigen. "Die neue Kategorie Immobilien wird sich von allen anderen Ebay-Kategorien unterscheiden, weil wir es dort mit Anzeigen und nicht wie bei Ebay üblich mit Transaktionen zu tun haben. Das Anzeigenmodell ist für uns neu in Deutschland", sagte der deutsche Ebay-Chef Philipp Justus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Artikel auf FAZ.NET

Microsoft vergleicht MS Office mit OpenOffice

Der heise-Newsticker meldet: Microsoft vergleicht MS Office mit OpenOffice.

In einem zweiseitigen Dokument (Competitive Guide) zählt Microsoft die Vor- und Nachteile von OpenOffice 1.1 auf und vergleicht diese mit dem, was das hauseigene Pendant Microsoft Office zu bieten hat.

So weit, so gut.

Ein paar Zeilen weiter unten fällt dem arglosen Leser dann die Kaffeetasse aus der Hand.

Der Software-Riese sieht die Stärken seiner Bürosoftware in der Benutzerfreundlichkeit, im Support, im Schutz vor Viren (sic!) und Datenverlust sowie in einer erhöhten Produktivität im Einsatz.

Niemand verbietet Ironie in Pressemitteilungen, aber ...

Schließlich entwickle man die Office-Anwendung seit den Achtzigern und mache mit einem Forschungs- und Entwicklungsbudget von 4,8 Milliarden Dollar Office zu einem Kernstück des Konzerns.

Wieso ist es mit einem solchen Budget nicht möglich, eine Textverarbeitung so zu programmieren, dass sie auch Dokumente über 50 Seiten gefahrlos verkraftet (siehe Test in der aktuellen c't), Fußnoten auf die richtigen Seiten druckt (vgl. diese Umgehungstricks) und in die Text-Dateien nicht alles packt, was sie über den Nutzer und dessen Rechner weiß?

Niemand fordert von Word einen funktionierenden PDF-Export und ähnliche Spielereien (wozu gibt es Ghostscript?). Zumindest mir würde vollkommen reichen, wenn die Grundfunktionen stabil zur Verfügung stünden. Dann dürfen zur Not auch die Dateigrößen jedes vernünftige Maß sprengen (sofern keine wichtigen Daten des Benutzers für die Aufblähung herhalten müssen).

Glanzstunde der Republik (und des Rechtsstaats)

In der heutigen Ausgabe der FAZ (Nr. 74 / Seite 33) wird an den Auschwitz-Prozess vor vierzig Jahren erinnert:

Der Auschwitz-Prozeß war am 20. Dezember im Frankfurter Römer eröffnet worden, zog dann in das Haus Gallus um und endete mit der Urteilsverkündung am 20. August 1965. Es wurden siebzehn Angeklagte wegen insgesamt 15209 Morden im Vernichtungslager Auschwitz verurteilt, nur sechs von ihnen wurden als Täter im unmittelbaren Sinn bezeichnet. Diese sechs nannte man "Exzeßtäter", weil ihnen nachgewiesen werden konnte, daß sie besondere Grausamkeit bei der Ermordung der Lagerinsassen hatten walten lassen.

(...)

Die Ausstellung über den Auschwitz-Prozeß zählt zum Besten, was in den vergangenen Jahren zur NS-Vergangenheit und zur frühen Bundesrepublik gezeigt wurde. (...) Der exzellente, 800 Seiten starke Katalog, der selbst ein Monument für die Überlebenden von Auschwitz und die ermittelnden Staatsanwälte ist, kostet 34,80 Euro.

Artikel auf FAZ.NET

Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Die jeweils aktuelle Monatsausgabe des Blatts für PMZ (BlPMZ) bieten das Deutsche Patent- und Markenamt und der Carl Heymanns Verlag kostenlos zum Abruf an. Eine Recherche in früheren Ausgaben ist im kostenpflichtigen Archiv möglich.

Die Zeitschrift enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, Mehrseitige Internationale Abkommen) -, dazu Entscheidungen, Mitteilungen über das Vertreterwesen und Personalnachrichten.

(Dank an Mark Obrembalski)

Homestory "Virenautoren"

Zu Besuch bei zwei jungen Männern, die Computerviren erschaffen. Nicht aus bösem Willen, sagen sie, sondern aus Leidenschaft

Die Zeit 14/04 - Sabine Magerl: "Infiziert"

Zwei neue Blawgs aufgenommen

Mit "Der Winkelschreiber" und dem Blawg von RA Mustafa Bakraç habe ich heute gleich zwei neue juristische Weblogs in meine Blogroll aufgenommen.

Ich wünsche den beiden Neubloggern einen guten Start und viel Spaß bei der hoffentlich regelmäßigen Aktualisierung!

Virtuelle Hochschule Bayern

Die Virtuelle Hochschule Bayern hält ihren Kurskatalog für das SoSe 2004 zum Abruf bereit (auch verfügbar als Download im PDF-Format). Im Bereich "Rechtswissenschaften" findet man allerdings lediglich ein Angebot: Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht von Prof. Dr. Ansgar Ohly.

Leuchtturm-Universitäten (durch Bundesmittel)

Warum der Bund ausgewählte Hochschulen mit Bundesmitteln unterstützen muss ...

... beschreibt Jeanne Rubner in einem Kommentar auf sueddeutsche.de

Zwangsprüfung für "Bummelstudenten"

Die TU Berlin verordnet ihren Studenten eine neue Medizin gegen das Zauder-Syndrom: Zwangspauken. Wer sich nicht schnell genug zu Klausuren anmeldet, bekommt das von der Uni abgenommen - und muss dann wohl oder übel lernen. Sonst droht die Exmatrikulation.

Artikel im UniSPIEGEL

Nachdem der AStA schon die "Zwangsberatung" für Langzeitstudenten als unmenschlich gebrandmarkt hatte, wird man an dieser "Beschneidung der persönlichen Studierfreiheit" sicher kein gutes Wort lassen ...

Nebenbei bemerkt: in Bayern existiert seit Menschengedenken die Regel, dass man sich als angehender Jurist bis zum 12. Semester (nur 33% über der Regelstudienzeit!) zum Ersten Staatsexamen angemeldet haben muss. Tut man dies nicht, gilt man unwiderruflich als einmal durchgefallen, hat also nur noch einen letzten Versuch, bevor man an keiner juristischen Fakultät in Deutschland mehr studieren darf.

Keine Gleichbehandlung im Unrecht bei Einberufung zum Wehrdienst

Das Verwaltungsgerichts Neustadt (Weinstraße) hat bereits am 16. März im Eilverfahren entschieden, dass die zum 1. April 2004 einberufenen Wehrpflichtigen ihren Dienst antreten müssen, auch wenn rechtliche Bedenken gegen die neuen Einberufungsrichtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung vom 1. Juli 2003 bestehen.

Diese sehen im Hinblick auf die Bedarfsplanung der Bundeswehr vor, dass grundsätzlich alle Männer, die 23 Jahre oder älter sind, alle Verheirateten und alle T 3 Gemusterten vom Wehrdienst vorläufig ausgenommen sind. Drei Wehrpflichtige, die diese Voraussetzungen für eine Freistellung nicht erfüllen, beriefen sich darauf, dass angesichts der weitgehenden Ausnahmen vom Wehrdienst die Wehrgerechtigkeit nicht mehr gewährleistet sei. Da der Einberufungsbescheid sofort vollziehbar ist (vgl. § 33 Abs. 4 S. 2 WPflG), begehrten sie beim Verwaltungsgericht Neustadt im Eilverfahren, ihre Einberufung einstweilen auszusetzen.

Die Richter lehnten ihre Anträge ab. Sie verweisen in ihren Beschlüssen darauf, dass das Wehrpflichtgesetz die Rechtsgrundlage für die Einberufung der Wehrpflichtigen darstelle und trotz anhaltender Diskussion um die Wehrstrukturreform und die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht weiterhin geltendes Recht sei. Zwar stehe möglicherweise die Praxis des Bundesministeriums der Verteidigung bei der Heranziehung der Wehrpflichtigen nicht mehr im Einklang mit der allgemeinen Wehrgerechtigkeit, weil sie im Wehrpflichtgesetz nicht vorgesehene Ausnahmen von der Wehrpflicht zulasse. Auf diese möglicherweise rechtswidrige Begünstigung anderer Wehrpflichtiger könnten sich die Antragsteller indessen nicht berufen, solange ihre eigene Einberufung nach dem Wehrpflichtgesetz ordnungsgemäß sei. Das Gericht führt weiter aus, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht eine politische Entscheidung ist, die dem Gesetzgeber überlassen bleiben müsse. Die vorläufige Freistellung aller Wehrpflichtiger wegen der von den Antragstellern geäußerten Bedenken führe zur faktischen Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht und dazu, dass selbst der unabweisbare Personalbedarf der Bundeswehr nicht mehr gedeckt sei.

Das Gericht folgte damit einer gegenteiligen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren nicht. Die Beschlüsse sind nach den Regelungen des Wehrpflichtgesetzes (§ 34 S. 1 WPflG) nicht anfechtbar.

VG Neustadt, Beschlüsse vom 16. März 2004 - z.B. 8 L 476/04.NW -

Bundestags-Rechtsausschuss billigt UWG-Reform

Mit den Stimmen der Regierungsmehrheit hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags dem rot-grünen Gesetzentwurf zur Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zugestimmt. Union und FDP konnten sich mit ihren Änderungswünschen nicht durchsetzen. Dies meldete gestern der Pressedienst des Deutschen Bundestags.

Entwicklung der Gesamtarbeitszeit 1995-2003

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(Aus: The Economist v. 13.03.2004, gefunden bei IndyMedia)

eBook: "Vergleichen und Verhandeln als juristische Fertigkeiten"

Mindermeinung.de weist auf das eBook "Vergleichen und Verhandeln als juristische Fertigkeiten" (hrsgg. von Walther Gottwald und Fritjof Haft) hin, das im Downloadbereich des Normfall-Projekts kostenlos zum Abruf bereit steht.

Download der PDF-Datei

Moderne Evaluation der Lehre: "Professoren-Voting" per SMS

Buchstabe, Zahl, Vorlesungsnummer: Die Medizin-Studenten an der Uni Greifswald stimmen mit ihrem Handy über die Leistung ihrer Professoren ab. Sofort nach jeder Vorlesung.

Artikel auf sueddeutsche.de

Bei den Juristen wäre das freilich zum Scheitern verurteilt, weil die Datenbasis spätestens ab dem 3. Semester nicht mehr ausreichend repräsentativ wäre ...

Skript "Gestaltung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen"

Kollege Sascha Kremer weist darauf hin, dass das Skript "Übersicht über die äußere Gestaltung verwaltungsgerichtlicher und verwaltungsbehördlicher Entscheidungen sowie weitere Hilfestellungen für das Assessorexamen im Öffentlichen Recht" (PDF, 115 Seiten, 3,4 MB) von Verwaltungsrichter Michael Huschens auf den Webseiten des OLG Düsseldorf zum Download bereit steht.

Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG - Förder-Ranking 2003

Nach 1997 und 2000 legt die DFG zum dritten Mal ihren als "DFG-Ranking" bekannten Bericht über die Verteilung von Bewilligungen auf Hochschulen und außeruniversitäre Einrichtungen vor.

Download des vollständigen Druckwerks

Download der Kapitel Zusammenfassung und Ausblick

Interessant im Vergleich dazu die "Champions League der Forschungsinstitutionen" des Berner CEST-Instituts. Basis der schweizerischen Erhebung sind sieben Millionen Aufsätze aus den Jahren 1994 bis 1999. Aus vielerlei Gründen ist das hinter der Rangfolgebildung stehende Erhebungsprinzip allerdings mit Vorsicht zu genießen, wie man dem ZEIT-Artikel entnehmen kann. Monografien oder Festschriften, die in Fächern wie Geschichte, Philosophie oder Jura eine große Rolle spielen, werden zum Beispiel gar nicht erst erfasst. Darüber hinaus ist der Zugang zu den englischsprachigen Journalen bekanntlich für Forscher aus USA und GB einfacher als für solche aus Entwicklungs- oder Schwellenländern.

Von den 20 bestplatzierten Hochschulen des DFG-Rankings finden sich 19 in der Champions League des Cest wieder. Und von jenen, die in der DFG-Liste zwischen 21 und 40 stehen, schaffen es 16.

Jobs im Studium: Der willige Werk(s)student

Viele Studenten leben immer am finanziellen Limit, ohne lukrativen Job wird es am Monatsende eng. Eine Alternative zu Nebenjob, Bafög oder Darlehen ist ein Vertrag als Werksstudent. Denn mit Rundumversorgung lässt es sich zwischen Wissenschaftlern und Ingenieuren wacker werkeln.

Der UniSPIEGEL-Artikel beleuchtet alternative Studienfinanzierungsmodelle ebenso wie die altbekannte Lohnarbeit in den Semesterferien.

Graduiertenkollegs für einsame Doktoranden

Viele Doktoranden sind auf sich gestellt, das soll sich mit Graduiertenkollegs zumindest für die Besten ändern.

Artikel von Marion Schmidt auf sueddeutsche.de

Der Weltgeist in Harvard

Die amerikanische Elite-Universität versammelt die Besten aller Länder und pflegt die Distanz zu Washington

Die Zeit 13 / 2004 - G. Hofmann: "Der Weltgeist in Harvard"

BGH: Keine Anwendung des § 28 Abs. 1 HGB auf Anwalts-GbR

Mit Urteil vom 22.01.2004 hat der BGH entschieden, dass § 28 Abs.1 S.1 HGB auf die aus dem Zusammenschluss von Einzelanwälten entstandene Anwalts-GbR keine entsprechende Anwendung findet und damit die früheren Einzelanwälte in der als GbR geführten Sozietät nicht für die Altverbindlichkeiten der Kollegen haften. Bei der Beauftragung eines Einzelanwalts stehe nicht die Kontinuität des Unternehmens im Vordergrund, sondern die persönliche Dienstleistung. Zudem stünde einer entsprechenden Anwendung des § 28 Abs.1 S.1 HGB die bei der GbR fehlende Möglichkeit zur Eintragung einer abweichenden Regelung in das Handelsregister entgegen.

BGH, Urteil vom 22.01.2004, IX ZR 65/01

Volltext des Urteils (Verlag Otto Schmidt, Sascha Kremer)

Mysterium Unternehmensberater

Sind Unternehmensberater nutzlose Abzocker oder unentbehrliche Helfer? Einblicke in eine rätselhafte Branche beim Rekrutierungstermin im Grand Hotel.

Ein Einblick in der Süddeutschen Zeitung.

"Expertensystem" bei der Berufswahl

Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren, also zur Zeit ihrer Berufswahl, kennen sich meist im Internet gut aus. Was sie häufig aber nicht wissen ist, in wie vielen interessanten und häufig viel zu wenig bekannten Berufen sie eine Ausbildung absolvieren können. Daher bewerben sich mehr als ein Drittel aller ausbildungswilligen jungen Menschen für eine Ausbildung in nur sechs Berufen - nämlich zum Einzelhandelskaufmann, Bürokaufmann, zur Verkäufer/-in, Arzthelferin, zum Friseur oder Koch. Das ist ein Grund dafür, dass viele Jugendliche letztlich ohne Lehrstelle bleiben.

Ob die Nachwuchs-Eliza des BMWA ("Internet-Expertin Luca hilft Jugendlichen bei der Suche nach ihrem Ausbildungsplatz") da die richtige Hilfe ist?

Dann wohl doch eher das Portal berufswahl.de ...

Humboldt-Uni will Elite-Uni werden ...

Die Humboldt-Universität will sich an der Spitze behaupten – egal, ob es in Deutschland bald fünf bis zehn Spitzenuniversitäten geben wird, wie Bildungsministerin Bulmahn es sich wünscht, oder ob Deutschland seine Spitzenfakultäten auf einem „virtuellen Elitecampus“ konzentriert, wie die Kultusminister vorschlagen. Wie ambitioniert die Humboldt-Universität ist, zeigen ihre neuen Pläne, die jetzt im Akademischen Senat der Uni vorgestellt wurden.

Artikel im Tagesspiegel

Unklar bleibt, ob der Senat bereits Kontakt zu einem Elite-Dachdeckerunternehmen aufgenommen hat oder bald auch Elite-Innenputz anbringen lassen wird ...

Neues Weblawg: "Der Staat, das Recht und mehr - staatsrecht.info"

"Der Staat, das Recht und mehr" ist das jüngste Kind der deutschsprachigen blawg-Gemeinschaft. Autor ist Dr. Johannes Rux, ehemals Uni Tübingen, jetzt an der FernUni Hagen. Wer sich schon einmal mit Schulrecht/Bildungsrecht beschäftigt hat, kennt ihn ohnehin.

Alles Gute für den Start !

Erste Urteile zu Rechtmäßigkeit der Langzeitstudiengebühren (NRW)

Wütend wehren sich Studenten in Nordrhein-Westfalen gegen Gebühren für vermeintliche Bummelanten. Vor Gericht steckten sie jetzt Schlappen ein. Auch das Argument, bei Studienbeginn hätten die Kläger nichts von drohenden Studiengebühren ahnen können, zog nicht.

Der UniSPIEGEL-Artikel scheint sich sogar ein wenig über die ins Felde geführten Vertrauensschutzgesichtspunkte lustig zu machen ("Ahnungslos-Argument"). Daran merkt man, dass der Autor des Artikels - wenngleich ohne jede Vorstellung von gewissen Grundwerten des hiesigen Rechtsstaats - keine Scheu hat, trotzdem entsprechende Themen anzupacken ... :-)

Blog Survey at UCI

We are a group of eight computer science graduate students at the University of California, Irvine. The idea for this survey was initially introduced in our Quantitative Methods course taught by Professor Gloria Mark. Blogging has, in one way or another, affected each of us either as readers or writers. We wanted to find out more about this phenomenon and try to better understand how universal blogging is and the differences in blogging practice across cultures.

Fill out the Blog Survey Form and help those guys!

BVerfG: NPD-Demonstration gegen Synagogenbau in Bochum darf nicht stattfinden

Beck Aktuell meldet:

Das Demonstrationsmotto «Stoppt den Synagogenbau – Vier Millionen fürs Volk!» erfüllt den Straftatbestand der Volksverhetzung. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht und versagte dem Landesverband Nordrhein-Westfalen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) den Eilrechtsschutz. Wegen des volksverhetzenden Mottos der Versammlung überwiege das öffentliche Interesse am Verbot derselben das Interesse der NPD an deren Durchführung (Beschluss vom 12.03.2004, Az.: 1 BvQ 6/04).

Das "Motto" des braunen Aufmarschs erschreckt dann doch - so offen antisemitisch ist die NPD bisher meiner Erinnerung nach noch nie aufgetreten.

jurazentrum.de steht zum Verkauf

Die Versteigerung der Domain jurazentrum.de tritt in die Endphase ein. Noch kann ein kühner Bieter ohne unnötiges Hochschaukeln zuschlagen :-)

Webcam Potsdamer Platz (Kollhoff-Turm)

Aus gegebenem Anlass hier der Link zu einer guten Webcam mit dem schönsten Blick über Berlin ...

Uni Bremen im Aufwind

Die Bremer Blüte der Politologie ist eine der jüngsten Erfolgsgeschichten der Wissenschaft an der Weser. Fast unbemerkt hat sich die Universität mit dem einst schlechtesten Ruf im Land zu einem respektablen Forschungsstandort entwickelt. In einigen Bereichen gehört sie zu den besten in Deutschland, in zwei, drei Disziplinen genießt sie gar weltweites Renommee.

Die Zeit 12 / 2004 - Martin Spiewak: "Werder und die Wissenschaft"

Die juristische Fakultät kann Herr Spiewak aber nicht gemeint haben. Da ist noch alles beim Alten mit dem schlechten Ruf ...

Völlig zutreffend deshalb die Einschränkung:

Pädagogen und Historiker, Juristen und Sprachwissenschaftler profitieren davon kaum. Ihr Image ist, bis auf ein paar Ausnahmen, weiterhin schlecht.

BGH zu Haftung von Online-Auktionsplattformen

BGH, Urteil vom 11. März 2004 – I ZR 304/01 (das Urteil ist bereits von Donnerstag, meine Teilnahme an einer - sehr interessanten - Konferenz verhinderte eine frühere Meldung). Pressemitteilung Nr. 31/04 vom 12.3.2004:

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

(...)

Der Bundesgerichtshof hat das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Zwar lag es im Streitfall nahe, daß die Anbieter der gefälschten Uhren im geschäftlichen Verkehr gehandelt hatten und zumutbare Möglichkeiten bestanden, derartige Angebote in Zukunft herauszufiltern. Entsprechende Feststellungen hatte das Oberlandesgericht aber noch nicht getroffen.

Viele werden sich noch an Hoerens vehemente Anmerkung zum Urteil des OLG Köln (in: MMR 2002, 113 ff.) erinnern ...

Professionelle Online-Dienste für Juristen im Test

Prof. Dr. Ulrich Noack - Zentrum für Informationsrecht Düsseldorf

Das Internet ist heute aus der täglichen Arbeit von Juristen, sei es im Studium oder in der Praxis, nicht mehr wegzudenken. Dabei bieten nur kostenpflichtige Online-Datenbanken umfängliche Suchfunktionen und einen weitreichenden Zugriff auf die Standardliteratur juristischer Fachverlage.

In diesem über mehrere Monate von Prof. Dr. Ulrich Noack (Direktor des Zentrums für Informationsrecht, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf) sowie den wissenschaftlichen Mitarbeitern Michael Beurskens und Sascha Kremer durchgeführten Vergleichstest wurden neben der Funktionalität und Bedienung insbesondere die Inhalte der fünf großen kostenpflichtigen juristischen Online-Datenbanken unter Berücksichtigung verschiedener Nutzerprofile und Arbeitsbereiche ausführlich geprüft.

Das Ergebnis ist eindeutig: Eine virtuelle Bibliothek, bei der alle wichtigen Kommentare, Bücher und Zeitschriften vollständig online abrufbar sind, gibt es nicht. Auch bei Funktionalität und Bedienung besteht zum Teil noch erheblicher Verbesserungsbedarf. Ebensowenig überzeugend ist die Kostenstruktur der getesteten Angebote.

Wegen der unterschiedlichen Nutzererwartungen, Kosten- und Datenstrukturen ist eine Gesamtbewertung (neudeutsch "ranking") nur unter Vorbehalt möglich. Dennoch lässt sich eine Zweiteilung feststellen: In der ersten Liga ("vollbefriedigend") spielen der knappe Test-Sieger beck-online, dicht gefolgt von juris und Westlaw DE, während bei LEGIOS ("befriedigend") und vor allem bei LexisNexis ("ausreichend") noch signifikante Verbesserungen erforderlich sind.

Download der Studie (pdf, 24 Seiten, 717 kb, Stand: März 2004)

Neue SPD-Gesamtschulpläne

Schleswig-Holsteins SPD sucht die "Schule für alle": Unter ihrem Dach wollen die Nord-Genossen Haupt- und Realschulen, Gymnasien und sogar Kindergärten vereinigen - und sitzen bleiben soll auch keiner mehr.

"Vom Babyalter bis 16 Jahre" - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE

Wer geglaubt hatte, dass die ideologischen Landminen auf dem Feld der Bildungsdebatte geräumt seien, wird wieder einmal eines Besseren belehrt.

Bürogemeinschaften

Existenzgründer müssen vorsichtig kalkulieren. Deshalb geht der Trend zur Bürogemeinschaft. Dort teilen sich diverse Freiberufler Miete, Klo und Kaffeemaschine. Wer es mit dem heimeligen Gemeinschaftssinn übertreibt, landet aber schnell auf juristischem Glatteis.

Artikel im UniSPIEGEL zu den gerade auch bei Rechtsanwälten sehr beliebten Bürogemeinschaften, deren Mitglieder bisweilen gefährlich nah an der Schwelle zur Außen-GbR manövrieren ...

DomainSharing und Sitzplatznot

Die Domain staatsbibliothek.de teilen sich die Bayerische Staatsbibliothek in München und die Staatsbibliothek zu Berlin in bewundernswerter Eintracht. Zumindest letztere hat größere Probleme als eine geteilte Domain:

"Benutzeransturm ungebrochen:
Bereits vor Öffnung unserer Häuser um neun Uhr bilden sich Warteschlangen vor den Türen. Waren die Zeiten, in denen hohe Benutzerzahlen bis hin zur Überfüllung führten, bisher auf wenige Wochen im Jahr begrenzt, scheint dies jetzt ein Dauerzustand zu werden."

Die Elite steht an für Sitzplätze in der Bibliothek.

Mein erneuter Appell: Verdoppelung der lächerlich geringen Jahresgebühr würde diejenigen von einem Besuch abhalten, die mitgebrachte Abiturvorbereitungsbücher lesen ...

Sparkasse Stralsund - der gescheiterte Verkauf

Stralsund - Am Donnerstag um 15.57 Uhr war die Revolution gescheitert. Wie es sich in Deutschland gehört, stimmten die Revoluzzer in einem geordneten Verfahren über das Ende ab. "Leider haben wir keinen Zaubertrank", bedauerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Hennig in der Sitzung der Stralsunder Bürgerschaft. "Wir hissen die weiße Fahne, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden." Dies war am Donnerstag der markanteste, aber bei weitem nicht einzige Versuch eines Politikers der Hansestadt, Bitterkeit in Worte zu fassen. Eine halbe Stunde zuvor war der Landtag in Schwerin zur Abstimmung geschritten. Durch Hinzufügung weniger Worte schlossen die Abgeordneten eine Lücke im Sparkassengesetz. Durch diese Lücke hatte die Stralsunder Bürgerschaft schlüpfen wollen, um ihre Sparkasse zu verkaufen.

Süddeutsche Zeitung
Nr.55, Samstag, 06. März 2004 , Seite 30

Direktwahl des Bundespräsidenten?

Soll der deutsche Bundespräsident in Zukunft besser direkt von den Bürgern gewählt werden? Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE erklärt Theo Schiller, Professor für Politikwissenschaft und Leiter der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg, warum er das für wenig sinnvoll hält.

Interview bei SPIEGEL ONLINE, das leider nicht verhindern wird, dass in fünf Jahren wieder Rufe nach einer Direktwahl laut werden. Unnötig zu erwähnen, dass sich die Rufenden für die Hintergründe und die guten Argumente gegen eine Direktwahl überhaupt nicht interessieren ...

eCommerce

Die Bewohner der Alpenrepublik haben den Trend der Zeit erkannt und setzen voll und ganz auf die neuen Medien, um ihre touristischen Kleinode spektakulär in Szene zu setzen.

Laptop-Klau in Bibliotheken

Der Alptraum jedes Examenskandidaten: Kurz vor Abgabe der Arbeit verschwindet der prall gefüllte Datenspeicher - nicht durch Systemabsturz, sondern durch simplen Diebstahl. Tatort ist häufig die Uni-Bibliothek, wie bei einem Pechvogel aus Jena.

Tragbare Computer: Nepper, Schlepper, Laptop-Klauer - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE

Hinzu kommt die Gefahr durch böswillige Löschaktionen an Notebooks, die gerade unbeaufsichtigt sind. Hast Du Jurastudenten als Kommilitonen, brauchst Du keine (anderen) Feinde!

Urteil des BVerfG ("Großer Lauschangriff")

Das BVerfG hat dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 30. Juni 2005 gesetzt, bis zu deren Ablauf er für die Neuregelung der im wesentlichen als verfassungswidrig eingestuften strafprozessrechtlichen Umsetzung der im Jahre 1998 ins Grundgesetz eingeführten akustischen Wohnraumüberwachung zu sorgen hat.

BVerfG, Urteil vom 3.3.2004, 1 BvR 2378/98, 1 BvR 1084/99

Leitsätze vier bis sechs:

4. Die auf die Überwachung von Wohnraum gerichtete gesetzliche Ermächtigung muss Sicherungen der Unantastbarkeit der Menschenwürde enthalten sowie den tatbestandlichen Anforderungen des Art. 13 Abs. 3 GG und den übrigen Vorgaben der Verfassung entsprechen.

5. Führt die auf eine solche Ermächtigung gestützte akustische Wohnraumüberwachung gleichwohl zur Erhebung von Informationen aus dem absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung, muss sie abgebrochen werden und Aufzeichnungen müssen gelöscht werden; jede Verwertung solcher Informationen ist ausgeschlossen.

6. Die Vorschriften der Strafprozessordnung zur Durchführung der akustischen Überwachung von Wohnraum zu Zwecken der Strafverfolgung genügen den verfassungsrechtlichen Anforderungen im Hinblick auf den Schutz der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG), den vom Rechtsstaatsprinzip umfassten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, die Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) und den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) nicht in vollem Umfang.

Betrug in der Wissenschaft

Als Teil eines umfassenden Skripts "Einführung in die Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie" (Kasten Weber, Uni Frankfurt/Oder) findet sich in Kapitel 5.3 der spannende Beitrag zum Phänomen des Betrugs in der Wissenschaft. Ebenfalls lesenswert der Abschnitt zum Wissenschaftsbetrieb (Wissenschaft als Beruf).

Prüfungsberatung an der FU-Berlin

Wie lässt sich das Problem der „bemoosten“ Köpfe lösen? 27 000 Berliner Studenten sind in einem höheren als dem 14. Hochschulsemester eingeschrieben. Der Senat will sie vom Sommersemester 2005 an mit Langzeitgebühren zur Eile treiben – und vor allem Geld für den Landeshaushalt abschöpfen. Die Freie Universität versucht als einzige in Berlin etwas anderes: die „Prüfungsberatung“, vom Asta „Zwangsberatung“ genannt. Seit dem Sommersemester 2003 nehmen die Professoren jeden einzelnen Kandidaten ins Gespräch, der zu langsam ist.

Artikel im Tagesspiegel - sehr schön, wie der gerechte AStA dieses "Hilfsprojekt" der Universität gleich wieder als "Zwangsberatung" diffamiert (und damit natürlich unterstellt, es ginge der FU darum, den Langzeitstudierenden zu schaden). Die Beratungsangebote kommen aber insgesamt sehr gut an.

Zitat der Woche

Wenn im Gesetz das Wort "Sonne" steht, müssen wir jederzeit auch bereit sein, den "Mond" als Sonne im Sinne des Gesetzes anzusehen, sofern das aufgrund besonderer Umstände ausnahmsweise sachgerecht ist.

Fritjof Haft in: Einführung in das juristische Lernen, S. 184

Nochmal vielen Dank an mindermeinung.de ...

WASPC: Washington State Sex Offender Information Center

The information contained within the Washington State Sex Offender Information Center has been provided to the Washington Association of Sheriffs and Police Chiefs (WASPC) by the Washington State Patrol (WSP) and is based upon the last notification received from the local jurisdiction. The information contained within this site is made available for the purpose of providing the public information concerning Level II and III Registered Sex Offenders who may reside in their area.

WASPC: Washington State Sex Offender Information Center

Try a search "By Offender's Last Name" ("Smith"), then click through the detailed information you'll find if you chose one of the offenders on the map.

This database is a clear sign of re-integration to the offenders.

Studiengebühren: Viele Vorurteile, wenige Wahrheiten

Nicht Gebühren schrecken ab, sondern Lebenshaltungskosten - was Hochschulforscher über Studiengebühren herausgefunden haben.

Artikel auf sueddeutsche.de

Examensvorbereitung Grundrechte

Dr. Axel Tschentscher, ehemals Assistent am LS Prof. Dr. Dreier in Würzburg, jetzt Assistenzprofessor an der Uni Bern, hat seine Print-on-Demand-Veröffentlichung (Jurisprudentia Verlag Würzburg) Examenskurs Grundrechte als Download (220 Seiten PDF) bereit gestellt.

Danke an Rainer Langenhan für den Hinweis!

Yahoo! vs. Google

Die ContentSchmiede weist auf eine sehr interessante (noch experimentelle) Seite hin, die eine grafische Darstellung der unterschiedlichen Positionen in den Suchergebnislisten bei Yahoo! und Google ermöglicht.

Doktortitel bei eBay

Wenn man bedenkt, wie schnell Auktionen mit Butterbroten und ähnlich harmlosen Gegenständen vom eBay-Team abgebrochen werden, muss man sich schon sehr über die professionelle Versteigerung "echter Doktortitel mit Urkunde" wundern. Dass dies kein Einzelfall ist, beweist eine entsprechende Suchanfrage.