... jurabilis !          


Achtung: ...jurabilis! ist umgezogen: jurabilis.de

Mittwoch, November 30, 2005
 

Ganz schnell zur eigenen Limited

Ich habe gerade ein recht interessante Seite entdeckt. Hier preist die Firma "Go Ahead Limited" mit den Worten
Eine Limited-Gründung ist das Normalste der Welt
ihre Dienstleistungen an. Ich dachte zwar bislang immer, das "Normalste der Welt" sei etwas anderes - aber geschenkt. Wirklich informativ sind die Broschüren und Beiträge auf der Seite, in denen über die Vorteile der Limited gegenüber der GmbH und natürlich über deren grundsätzliche Vorteile berichtet wird. Beides wird teilweise in wirklich anschaulichen Grafiken verdeutlicht.

Zudem wird die "Limited & Co. KG" kurzerhand zu
Rechtsform des Jahres 2005
ernannt. Sie fühlt sich damit sicher in der Gesellschaft der Rosskastanie (Baum des Jahres 2005) und des Uhu (Vogel des Jahres 2005) sehr gut aufgehoben.

Also frei nach Rilke: "Wer jetzt keine Limited hat, gründet keine mehr". Achja... das "Gründungspaket Limited & Co. KG (alles was Sie für die Gründung einer Limited & Co. KG benötigen)" kostet 599 €. So billig kann Haftungsfreiheit sein.

Dienstag, November 29, 2005
 

Brückentage 2005 / 2006

Diese Tabelle schmückt jeden Arbeitnehmerhaushalt.

 

Kantinen in Berlin

Die Berliner Morgenpost hat Kantinen in Berlin getestet. Eine gute Idee :-)

Die Bahn-Kantine in Lichtenberg durfte ich als Referendar beim AG Lichtenberg mehrfach testen (Empfehlung: "Doppelte Riesencurrywurst"), im Rathaus Schöneberg fühlt man sich wie auf einer veritablen Kaffeefahrt und erwartet jeden Augenblick den mitreißenden Auftritt eines Heizdeckenfachverkäufers. Beide Kantinen wollte ich schon längere Zeit bei "Berliner Kantinen" aufnehmen. Vom Abgeordnetenhaus schließlich habe ich ja bereits mehrfach berichtet ...

 

"Professionelle Websites" kostenlos als PDF

Der Verlag Addison-Wesley versucht es mit Schenk-Kultur:





Die Gemeinde dankt.

 

Sorgen und Nöte von Angehörigen

"Hallo,

ich gehöre eigentlich gar nicht hier her, aber die Doktorarbeit meines Mannes bringt mich teilweise schon auf die Palme, obwohl ich mir wirklich viel Mühe gebe Verständnis für ihn aufzubringen.....aber irgendwie sehe ich keine wirklichen Fortschritte! Jetzt ist fast ein Jahr vergangen und er hat kaum was in der Hand. Bis Ende 2006 braucht er aber seinen Doktortitel. Ich sage ihm, dass er täglich mindestens eine Seite schreiben muss, sonst schafft er das Ganze zeitlich nicht - das kann doch nicht zu viel verlangt sein, oder doch?

Es ist sicher hart neben Beruf das Ganze zu machen. Aber irgendwie muss er da durch. Wie kann ich ihn denn motivieren? Ist das Ganze überhaupt schaffbar? Sein Job ist an diesen Doktortitel gebunden.

Vielleicht könnt ihr mir irgendwelche Tipps geben....ich bin schon ganz verzweifelt

Liebe Grüße und danke für´s zuhören

Babs"
[Doktorandenforum]

 

Ex-Telekom-Vorstand rechnet mit der Justiz ab

„Ich hätte nicht gedacht, dass ein Staatsanwalt in einem Rechtsstaat wie Deutschland derart gegen die Gesetze verstoßen kann.“
Joachim Kröske

[Handelsblatt-Artikel]

 

Serie: Prozessfreudige Mitmenschen

Hier ist wieder einer dieser Kandidaten, die ihren Kreuzzug in eine Website gegossen haben:
"Diese Seite ist allen jenen gewidmet, die in Rechtschaffenheit und Aufrichtigkeit nach moralischer und juristischer Hilfe Ausschau halten gegen dem Monopol-Missbrauch von Telekom & T-Online und jenen, die sich im Verbraucherschutz für die Rechte Schwächerer stark machen. Sie wächst mit meinem intensiven Ringen, nachdem ich 20 Jahre lang Kunde der Deutschen Telekom AG (bzw. Dt. Bundespost) war, und nach einem Wohnungswechsel und einer Flut von Abrechnungsfehlern in die Mühlen der Rechtsverdreher geriet."

 

Uncyclopedia

Take a look at Uncyclopedia, the content-free encyclopedia that anyone can edit!

You might wanna take a look at this article to start with.

 

Frage der Zeit

Es war doch eigentlich absehbar.
Die Bundesregierung erwägt, Daten aus der Mauterfassung zu Fahndungszwecken bei schweren Straftaten zu nutzen. Es werde geprüft, ob der Datenschutz solchen Ermittlungen im Wege stehe, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.
Aus der SZ.

Das lawblog berichtet über einen interessanten Umgang mit dem Gefahrbegriff.

Montag, November 28, 2005
 

Reformer des Jahres 2005

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat im Herbst 2005 zum dritten Mal ihre Leser zur Wahl des Reformers des Jahres aufgerufen. Zusammen mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (eine überparteiliche Organisation, finanziert von den Metallarbeitgebern) wollten wir wissen: Wer hat sich in diesem Jahr in besonderer Weise für marktwirtschaftliche Reformen in Deutschland eingesetzt? Die Entscheidung traf eine prominent besetzte Jury zusammen mit den Lesern: Über 2000 F.A.S-Leser haben sich an der Abstimmung per E-Mail, Fax oder Brief beteiligt. Das Ergebnis ist überraschend: Nach zwei Steuerreformern - Paul Kirchhof (2003), Friedrich Merz (2004) - wird in diesem Jahr ein Soziologe und Jurist Reformer des Jahres: Der Verfassungsrichter Udo Di Fabio erhält die Auszeichnung für sein Buch „Die Kultur der Freiheit”. Nicht um wirtschaftspolitische Einzelvorschläge, sondern um die philosophischen Voraussetzungen einer Reform geht es Di Fabio. Die Grundsatzdebatte ist eröffnet.
Weiterlesen auf FAZ.net

Sonntag, November 27, 2005
 

Echter Verbraucherschutz

Endlich mal ein Verbraucherschützer, der nicht nur Zoll-Größenangaben bei Monitoren abmahnt, sondern wirkliche Erfolge beim Schutz der Schutzwürdigen (vulgo: "Verbraucher") verzeichnen kann:

Ronny Jahn, langmonatiges ...jurabilis!-Redaktionsmitglied, weist in seinem neuen Blawg darauf hin, dass auf seine Undercover-Ermittlungen bei einem SMS-Chat-Anbieter hin nun endlich ein Urteil des LG München I (Volltext) vorliegt, demzufolge in dem Einsatz bezahlter Stöhn-SMS-Tipper (bzw. deren Bewerbung als "SMS Privat-Chat") eine irreführende Werbung i.S.d. § 5 I, II Nr. 1 UWG zu erblicken ist.

Jetzt sollte sich die VZ Berlin mit den diversen Call-In-Deppenfängern beschäftigen, da scheint mir noch viel Verbraucherschutzpotential brach zu liegen ...

 

BKA-Mail

Endlich sehe ich auch mal eine dieser Deppenfang-Mails, über die die Republik spricht:



Ein Glück, dass im Anhang alles erklärt wird ...

[Gefunden bei Dr. Max]

 

Wunschzettel

To whom it may concern: Den hätte ich gerne :-)

(Oder doch besser den?)

 

"Nationaler Überblick"

Das Handelsblatt hat offenbar die (neue) Juve-Rangliste (-Nationaler Überblick M&A-) "zitiert":



Zumindest die Kategorie I entspricht der Kategorie I aus dem "allgemeinen" nationalen Überblick. Die Tabelle freilich sieht im neuen JUVE-Handbuch hübscher aus :-)

[Dank an Rainer]

Samstag, November 26, 2005
 

Stromberg-Petition - für eine 3. Staffel

Keine Frage: Endlich mal eine sinnvolle Unterschriftensammlung. Bevor man also an einem Linkspartei-Stand auf dem Alexanderplatz seinen Namen unter dummdreiste Forderungen wie "Mehr Rente für ehem. Stasi-Hauptamtliche" setzt, sollte man noch heute hier unterschreiben!


 

Der Blindtest

Was in den Achtziger Jahren bei koffeinhaltiger Zuckerbrause funktioniert hat, muss auch bei Suchmaschinen funktionieren. Der Blindtest (Dank an Lampert) zeigt, ob wir wirklich mit der Suchmaschine suchen, die für unsere Zwecke die besten Ergebnisse liefert oder ob wir nur fröhlich der Herde nachtrotten, wie wir dies auch bei Bücherbestellungen und Internetauktionen tun.

Weitere heiße Suchmaschinen-Geheimtipps werden gerne in den Kommentaren entgegengenommen.

 

Quiz




Schwierige Frage an die Angehörigen der "Generation juris": Wie heißt das Recherchewerkzeug auf diesem Foto und wie bediente man es?

 

VAE-Provider sperrt Flickr



Der - soweit ersichtlich - erste Fall dieser Art. Die Community reagiert prompt.

 

Feststellung der Rechtswidrigkeit erlittener Untersuchungshaft

Die Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers, der sich gegen die teilweise Zurückweisung seines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit erlittener Untersuchungshaft wandte, war erfolgreich.

Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts stellte fest, dass sich das Rechtsschutzbedürfnis auch auf die Feststellung bezieht, dass die erlittene Untersuchungshaft von Anfang an rechtswidrig war.

Pressemitteilung Nr. 116/2005 vom 24. November 2005

Zum Beschluss vom 31. Oktober 2005 – 2 BvR 2233/04 –

Freitag, November 25, 2005
 

BGH: Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nur unter engsten Voraussetzungen

Der nachträglichen Anordnung einer Sicherheitsverwahrung sind enge Grenzen gesetzt. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 25.11.2005 (Az.: 2 StR 272/05). Voraussetzung für die nachträgliche Sicherheitsverwahrung seien nach der Verurteilung des Straftäters bekannt gewordene neue Tatsachen, die auf eine erhebliche Gefährlichkeit des Verurteilten für die Allgemeinheit hinwiesen. Die Tatsachen dürften in dem zur Verurteilung führenden Prozess nicht erkennbar gewesen sein. Nach Ansicht des BGH müssen sie schon für sich und ungeachtet der notwendigen Gesamtwürdigung aller Umstände im Hinblick auf mögliche Beeinträchtigungen des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit oder der sexuellen Selbstbestimmung anderer Gewicht haben.

Mehr bei Beck Aktuell, dort auch die Hinweise auf:

Veh, Nachträgliche Sicherungsverwahrung und nachträgliche Tatsachenerkennbarkeit, NStZ 2005, 307

Poseck, Das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung, NJW 2004, 2559

Kinzig, Umfassender Schutz vor dem gefährlichen Straftäter? - Das Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung, NStZ 2004, 655

 

Studienabbrecher: Akademische Lustlosigkeit

70 Prozent der angehenden Sprach- und Kulturwissenschaftler brechen ihr Studium ab. Wie die Uni Köln versucht, die Studierenden zu unterstützen - und dabei auf wenig Interesse stößt. Ein Interview mit dem Germanistik-Professor Peter J. Brenner.

Siehe auch diesen Artikel und diese grafische Visualisierung der SZ:


 

GEZ

Auch in GB werden TV Gebühren nur sehr ungerne bezahlt.
And another viewer reasoned: "I don't need a TV licence because I only watch Australian soaps and as far as I'm aware you don't need a licence in Australia."
Das funktioniert in Deutschland ja schon nicht mit dem "Ich gucke nur Privatfernsehen" Argument. Allerdings finde ich das Foto in dem Artikel interessant. Ob sich die GEZ auch schon danach erkundigt hat (falls es denn funktioniert)?

 

Zum Wochenausklang

Auch Eisberge machen Musik. Man muss wohl etwas nachbearbeiten, aber dann tun es gute Bässe. Na, wenn das nicht das Zeug zum Partyhit hat.
Zwar mag der Coolness-Faktor beim Eisberg stimmen - seine Größe von rund 1500 Quadratkilometern lassen Tourneen, Fernsehauftritte und sogar Stadienkonzerne zur logistischen Herausforderung werden. Außerdem handelt es sich genaugenommen um ein Duo: Der Eisberg benötigt eine Landzunge, um darauf rumrutschend seine Melodien zu erzeugen. Dabei hält er jedoch bis zu 13 Stunden durch - Freunde von Endlos-Solos und Extended Remixes dürften begeistert sein.
Hier zum runterladen. Richtig Spass macht es wahrscheinlich erst als Loop. Unbearbeitet kann man es ja vielleicht im Hamburger Bahnhof neben der Soundinstallation von Hanne Darboven aufbauen.

 

It's the Best to go first

I spent a lot of money on booze, birds and fast cars. The rest I just squandered.
Wir trauern um George Best.

 

Elite-Zaun




Humboldt-Universität Berlin

 

Strafprozessrecht / Sabotage des Strafverfahrens

Ratgeber für Rechtsreferendare zur Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung unter besonderer Berücksichtigung der saarländischen Praxis von Michael Georg Müller, Richter am Landgericht, Saarbrücken 1994 - 2004, Überarbeitung vom 25. Juni 2004
In diesem schönen Ratgeber "Strafprozessrecht" lernen wir:
Die Strafprozeßordnung enthält anders als das BGB (Schikaneverbot, Treu und Glauben) kein allgemein gehaltenes Verbot des Mißbrauchs prozessualer Rechte. Einem geschickten Verteidiger stehen zahlreiche Möglichkeiten offen, ein Verfahren lahmzulegen. Da viele Lebenssachverhalte in einer Welt, die durch moderne Kommunikationsmittel in Sekundenschnelle miteinander vernetzt ist, immer komplizierter werden, bietet es sich z. B. an, die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu beantragen. Der Sachverständige muss, soweit nicht die Ausnahme des § 256 StPO eingreift, in der Hauptverhandlung persönlich anwesend sein und sein Gutachten mündlich erläutern. Anschließend kann der Verteidiger einige Fragen zur Vorbildung des Sachverständigen stellen, um zu überprüfen, ob er für den vorliegenden Fall auch die nötigen Fachkenntnisse besitzt, wogegen nichts einzuwenden ist, wenn das für diesen Fall notwendig wäre. Sollte dem langsam ungeduldig werdenden Strafrichter, dessen Sitzungsplan vielleicht für diesen Tag noch zehn weitere Verhandlungen vorsieht, eine ungeschickte Bemerkung entfahren, ist der erfolgreiche Ablehnungsantrag fällig. Führt jedoch ein Muster an Selbstbeherrschung den Vorsitz, bietet das Telefonbuch noch eine reiche Auswahl an weiteren Zeugen. Die Vernehmung eines Zeugen im Ausland im Rechtshilfeweg innerhalb der höchstzulässigen Unterbrechungsfrist nach § 229 StPO durchzuführen ist meistens unmöglich, so dass der erfolgreiche Beweisantrag dazu zwingt, die gesamte Verhandlung sehr zum Verdruß der weiteren Zeugen, die vielleicht in erster Instanz fünf- oder sechsmal erscheinen müssen, zu wiederholen. Anschließend wartet noch die Berufung und die Revision, so dass zwischen der Tatbegehung und dem Antritt der Strafe 5 Jahre vergehen können. Erhält der Angeklagte wegen des Zeitablaufs Strafaussetzung zur Bewährung, die wegen Rückfälligkeit erst verlängert und dann widerrufen wird (gegen den Widerruf ist sofortige Beschwerde zulässig, also Entscheidung durch zwei Gerichtsinstanzen und Stellungnahme durch die Staatsanwaltschaft, Einschaltung des Sozialdienstes der Justiz, Gnadenverfahren), können zwischen Tatbegehung und Strafvollstreckung im Extremfall 15-18 Jahre liegen.
Diese Ausführungen halte ich für bedenkenswert.

 

Overkill

Bisher fand man auf der Seite http://bundesrecht.juris.de/index.html eigentlich schon eine ganze Menge an Gesetzen. Nun hat sich das Layout geändert und man bekommt wohl fast alles.
Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert. Die von der Dokumentationsstelle noch nicht bearbeiteten, neu im BGBl I verkündeten Vorschriften, können direkt über den Aktualitätendienst aufgerufen werden.
Habe mir auch sofort die Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen besorgt.

Nachtrag AH: Wer jetzt auf die Idee kam, dass einschlägig bekannte Berufsnörgler wie Dr. Klaus Graf wenigstens dieses eine Mal darauf verzichten würden, alles schlechtzureden und sich zu beschweren, sieht sich - abermals - getäuscht.

Donnerstag, November 24, 2005
 

Selbsterklärende Piktogramme




1. Sitzplatz für körperlich eingeschränkte Fahrgäste freimachen

2. Keine Elephanten!

 

Restaurationen-Wiki

Dienstag-Abend.de (oder DAwiki) ist der freie Restaurant- und Barführer nach dem Vorbild der freien Enzyklopädie Wikipedia - mit großen Zielen:

Wir wollen zunächst Berlins, dann Deutschlands größter, aktuellster und verlässlichster Restaurantführer werden. Dazu haben wir die beste Redaktion, die man sich denken kann: Sie!
An diesem großartigen Projekt werde ich mich beteiligen - schon damit der Westlastigkeit ein wenig gegengesteuert wird. Man möchte meinen, dass dieses Wiki extra für mich und meinesgleichen geschaffen wurde :-)

 

Schröder in der Ahnenreihe

Das hat was.

 

"Du bist Deutschland" - unschöner Kampagnenvorläufer



Per Mail vom Kollegen Benjamin erhalten, offensichtlich aber nicht als Erster.

Wenigstens hübsch gerade gedreht.

 

0,001 Prozent des Bundeshaushaltes

Eine interessante Koalition aus FDP, Grünen und Steuerzahlern macht Stimmung gegen die neue Regierung, die um ein paar Posten gewachsen ist. Warum die Kabinettsvergrößerung legitim und der Protest dagegen überzogen ist, sagt uns die SZ.

 

DDR-Diplome werden nicht automatisch zu West-Titeln

Wer in der DDR einen akademischen Abschluss erworben hat und fürchtet, dass Personalverantwortliche damit nichts anfangen können, darf seinen Titel nicht einfach in einen in der Bundesrepublik üblichen übersetzen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Im konkreten Fall ging es um eine Frau, die 1988 ein wirtschaftswissenschaftliches Studium in Leipzig als "Diplomökonomin" abgeschlossen hatte und später auch den in der alten Bundesrepublik üblichen Grad "Diplom-Kauffrau" führen wollte. Zunächst hatte die Frau vor Gericht Recht bekommen - doch das Bundesverwaltungsgericht gab nun einem Revisionsantrag des sächsischen Wissenschaftsministeriums recht.

[Tagesschau], siehe auch [Spiegel online]

Diplom-Jurist ist und bleibt Diplom-Jurist - bis Bachelor und Master kommen (was die Länderjustizminister verhindern mögen).

 

Nicht geliebt, nur benutzt

Die graphische Bedienungsoberfläche Windows, wie inzwischen auch das sie tragende PC-Betriebssystem heißt, wird in diesen Tagen 20 Jahre alt. Wir schauen in die Mails, die zwischen den "Technik und Motor"-Redakteuren Hans-Heinrich Pardey und Michael Spehr und Autor Raymond Wiseman aus diesem Anlaß in der FAZ hin und her gingen.

 

Felix Krull bewirbt sich

Noch nie war es so einfach. Noch nie war die Versuchung größer. Internet, Scanner, Farbkopierer und Laserdrucker ermöglichen es jedem Laien, mit heruntergeladenen Logos Firmenbriefpapier nachzumachen oder Zeugnisnoten zu ändern. Und das bei rapide schwindendem Unrechtsbewusstsein: Ist bei der angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht jeder selber schuld, der nicht auch illegale Möglichkeiten ausnutzt, um den erhofften Arbeitsplatz zu bekommen?

Zum Glück bringt es nicht jeder so weit wie Gert Postel, jener Hochstapler, der vom Postboten zum Oberarzt aufgestiegen war – ohne je Medizin studiert zu haben. Doch der Schaden, der der Wirtschaft durch Fehlbesetzungen entsteht, während sich qualifiziertere Bewerber arbeitslos melden müssen, ist immens. Hinzu kommen noch die Kosten für eine erneute Ausschreibung der Stelle und die Einarbeitung eines neuen Mitarbeiters.
[Die Zeit - Wissen]

 

Crash-Test-Panne mit der neuen Mercedes S-Klasse

Das Bildblog hat mehrfach über das Thema geschrieben, hier ist das Original-Video von stern TV.

[Danke an Manuel für den Video-Link, der - wie ich gerade sehe - auch im Bildblog-Artikel enthalten ist :-) ...]

Bei Autobild gibt es auch einen Forenthread dazu.

 

AdSense-Verirrungen


 

ALG II im vorläufigen Rechtsschutz nicht in voller Höhe

Im Wege einer einstweiligen Anordnung auf Gewährung von Arbeitslosengeld II können Bedürftige vor den Sozialgerichten nur das zum Lebensunterhalt Unerlässliche erstreiten. Dies hat das Sozialgericht Dortmund entschieden. Gegenüber dem Regelsatz bedeute das einen Abzug von rund 20 Prozent. Zur Begründung verwiesen die Richter auf das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache (Examensrelevanz!).

SG Dortmund, Beschluss vom 17.11.2005; Az.: S 22 AS 206/05 ER, Beck Aktuell

Siehe auch Heinze, Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, NZA 1984, 305

Mittwoch, November 23, 2005
 

Präsident Peter Gaehtgens verlässt die Hochschulrektoren-Konferenz

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter Gaehtgens, ist gestern zurückgetreten. „Es gibt keine Vertrauensbasis mehr im Präsidium, der erforderliche Rückhalt ist nicht mehr gegeben“, sagte Gaehtgens dem Tagesspiegel. Eine entsprechende persönliche Erklärung habe er vor dem Beginn der HRK-Plenumssitzung in Bremen abgegeben. Zu den Hintergründen des offenbaren Zerwürfnisses mit den Vizepräsidenten wollte sich Gaehtgens nicht äußern.

...jurabilis! dementiert, dass die fassungslose Reaktion auf dieses Interview der Grund für den Rücktritt war.

 

Rechtsextreme Szene in Berlin immer aggressiver

Die wachsende Aggressivität der rechtsextremen Szene äußert sich nach Beobachtung des Verfassungsschutzes auch in der „Anti-Antifa“-Kampagne. Dabei handelt es sich um die seit Jahren von Neonazis betriebene Spitzelei, die vor allem gegen Linke gerichtet ist. Aber auch Politiker, Polizisten, Journalisten und andere Nazi-Gegner sind betroffen. „Das wird immer dreister“, so Schmid. Inzwischen würden Neonazis bei Aufmärschen Polizisten „direkt ins Gesicht fotografieren“, um die Beamten einzuschüchtern und Material für steckbriefartige Datensammlungen zu bekommen.

Weiterlesen im Tagesspiegel

 

Bundesverfassungsgericht verhandelt Zugriffsmöglichkeiten auf E-Mail

Am heutigen Mittwoch verhandelte das Bundesverfassungsgericht mündlich über Möglichkeiten und Grenzen, innerhalb derer Ermittlungsbeamte insbesondere auf Daten über E-Mail oder andere Kommunikation zugreifen können. "Fordern elektronische Medien ein anderes rechtliches Programm?", fasste der Vorsitzende Richter Winfried Hassemer die Problemstellung des Verfahren zu Beginn zusammen.

Anlass war eine Durchsuchung in Büro- und Privaträumen einer Richterin, die der Weitergabe von Dienstgeheimnissen verdächtigt wurde. Da die Ermittler im Rahmen der Untersuchungen auch den gespeicherten E-Mail-Verkehr untersuchten, hat nun das Bundesverfassungsgericht darüber zu entscheiden, wann das Fernmeldegeheimnis insbesondere bei bereits angekommenen E-Mails endet und unter welchen Voraussetzungen damit Ermittler auf die Nachrichten zugreifen können. Nach der heutigen, mündlichen Verhandlung wird das Urteil in zwei bis drei Monaten erwartet.

Weiterlesen bei heise online

 

Wie viele Studenten wir brauchen

"Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin ließ im Tagesspiegel (Montagsausgabe) wissen, dass er den „Studentenberg“ nicht erkennen könne – weder in der Ferne, noch in Berlin. Entsprechende Prognosen der Kultusminister erklärte er für „immer falsch“. Ich schätze die nüchterne Art von Herrn Sarrazin, aber in diesem Punkt möchte ich ihm widersprechen."
Der Vorsitzende des Wissenschaftsrats erklärt im Tagesspiegel, warum die Hochschulen wachsen müssen.

Siehe auch diesen Beitrag.

 

Ladegerät Ansmann PowerLine4 traveller



Zusammen mit den Sanyo-Akkus eine Investition ohne Reue.

 

Originalquellen lesen!

Bevor - möglicherweise peinliche - Auslegungsschwierigkeiten bei der Deutung von Presseberichten auftreten, empfiehlt die ...jurabilis!-Redaktion den Betroffenen einen Blick in die Original-Istruzione (PDF).

 

Jurastudenten.de

Ich sehe grade, dass das "Blog" auf Jurastudenten.de recht großzügig mit der Frage der "Urheber"nennung umgeht.

 

Antrittsbesuch

"Paris ist also eine obligatorische Station. Hoffen wir, dass dies nicht der einzige Grund ist", kommentierte etwa der "Figaro" Merkels Beschluss, ihre erste offizielle Auslandsreise nach Paris zu machen. "Um uns davon zu überzeugen und weil dies ihre ersten Schritte sind, werden wir heute in Paris Millimeter für Millimeter jede Geste der neuen Kanzlerin verfolgen", schrieb die konservative Zeitung aus Paris weiter.

[Spiegel] und [FAZ]

 

Geschenkidee für Weihnachten?

Die Leute kommen wirklich auf die absonderlichsten Ideen ...

 

Neues Blawg: Verbraucherrechtliches!

...jurabilis!-Redaktions-Kollege Ronny Jahn will sich neben seiner Mannschaftsleistung bei ...jurabilis! ein eigenes Standbein schaffen und ging gestern mit seinem Blawg "Verbraucherrechtliches!" an den Start. Als weit über die Grenzen Berlins aus Funk und Fernsehen bekannter Experte auf dem Gebiet des DoofenVerbraucherschutzrechts wird sein Blawg sicher schnell große Beachtung finden.

Die Mannschaft wünscht dem Abtrünnigen alles Gute und wird ihn mit Rat und Tat bei den Aufbauarbeiten unterstützen :-)

 

The Ultimate Guide to Google Services

Anyone who has ever used the internet probably knows about Google’s web search, but did you know that Google does a lot more? We’ve discussed many Google services on TipMonkies before, but there are some which some of you may not be aware of. Read the full article to get the giant list of Google services and what each does. We’ll try to keep this list up-to-date as Google begins rolling out more services (because you know they will).

Here’s the big list of Google’s services.

[Mario Sixtus]

 

BGH: Bewusst unvollständige Berichterstattung rechtfertigt Unterlassungsanspruch

Lässt ein Journalist bei seiner Berichterstattung bewusst Tatsachen aus, die für die Auseinandersetzung mit der Thematik des Berichts wesentlich sind, kann dies einen Unterlassungsanspruch begründen. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.11.2005 (Az.: VI ZR 204/04). Denn die bewusste Unterschlagung wichtiger Einzelheiten verstoße gegen den Grundsatz vollständiger Berichterstattung und mache diese falsch.

Sachverhalt und Hintergründe bei Beck Aktuell

 

Berlin wird zur WM blau-grün

Das Grün steht für Optimismus, das Blau für die Stammfarbe von Hertha und dem Olympiastadion, und die geschwungene Linie symbolisiert „La Ola“, die Welle der Fans im Stadion. In diesem Design wird sich, so haben es sich die Gestalter des Fußballverbandes Fifa ausgedacht, Berlin vor und während der Fußballweltmeisterschaft 2006 präsentieren.

Am Dienstag stellte der Senat die tags zuvor von der Fifa verkündete Farbkombination vor. Sie soll auf Flaggen, öffentlichen Gebäuden oder S-Bahnen und U-Bahnzügen zu finden sein und der Stadt ein „City Dressing“ verpassen, wie Senatssprecher Michael Donnermeyer in Anlehnung an die Werbesprache der Designer sagte. Nach der Fifa-Entscheidung vom Montag würden nun die Organisatoren der WM und die vom Senat beauftragte Marketinggesellschaft Berlin Partner gemeinsam auswählen, welche Plätze und Gebäude dekoriert werden.
Tagesspiegel schockiert arglose Berliner Bürger

 

Library of Congress Launches Effort to Create World Digital Library

Librarian of Congress James H. Billington and Google Co-Founder Sergey Brin announced today that Google is the first private-sector company to contribute to the Library’s initiative to develop a plan to begin building a World Digital Library (WDL) for use by other libraries around the globe. The effort would be supported by funds from nonexclusive, public and private partnerships, of which Google is the first.

Library of Congress News